ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER INTERNET-SHOPS | |||
| 1. | Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestimmen die allgemeinen Regeln und Grundsätze sowie die Art und Weise des Verkaufs, der von Jürgen Mechler unter der Firma Mevema Packaging Systems mit Sitz in Frankfurt/Main, Deutschland über den Internet-Shop mevemapack.de (nachfolgend „Internet-Shop“ genannt) betrieben wird. Gleichzeitig werden in diesen Geschäftsbedingungen Grundsätze und Regeln definiert, gemäß denen Jürgen Mechler unter der Firma Mevema Packaging Systems mit Sitz in Frankfurt/Main, Deutschland elektronische Dienstleistungen unentgeltlich erbringt. | |
§ 1 Definitionen | |||
| 1. | Kunde - bezeichnet eine Rechtsperson, der in Übereinstimmung mit den Vorschriften und gesetzlichen Bestimmungen Dienstleistungen elektronisch erbracht werden können oder mit der ein Kaufvertrag abgeschlossen werden kann. | |
| 2. | Vorschriften - bedeutet diese Vorschriften. | |
| 3. | Verkäufer - bedeutet Jürgen Mechler der seine geschäftliche Tätigkeit unter der Firma Mevema Packaging Systems betreibt, mit Sitz in Frankfurt/Main, Deutschland (60312): Grosse Gallusstrasse 16-18, Steueridentifikationsnummer DE4523973508, Statistische Nummer , im Zentralregister eingetragen und Angaben zu der Tätigkeit des Ministeriums für Wirtschaft. | |
| 4. | Website des Internet-Shops – bedeutet die Webseiten, unter denen der Verkäufer das Internet-Shop führt und die unter der Domain mevemapack.de. betrieben werden. | |
| 5. | Werktage - sind Wochentage von Montag bis Freitag außer den gesetzlichen Feiertagen. | |
§ 2 Allgemeine Bestimmungen und Nutzung des Webseites | |||
| 1. | Sämtliche Rechte am Internet-Shop, darunter die Urhebervermögensrechte, Rechte des geistigen Eigentums an seiner Bezeichnung, der Internetdomain, der Website des Internet-Shops wie auch an Mustern, Formularen, Logos gehören dem Verkäufer. Die Nutzung dieser Rechte darf ausschließlich auf die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestimmte Weise und gemäß diesen Geschäftsbedingungen erfolgen. | |
| 2. | Der Verkäufer bemüht sich, dass die Nutzung des Internet-Shops für Internetbenutzer unter Einsatz von allen populären Internetbrowsern, operativen Systemen, Computertypen und Typen der Internetverbindungen möglich ist. Der Verkäufer garantiert nicht und ist dafür nicht verantwortlich, dass jede Konfigurationsvariante der elektronischen Geräte, die sich im Besitz des Internetbenutzers befinde, die Nutzung des Internet-Shops ermöglicht. Als minimale technische Anforderungen, die die Nutzung der Webseiten des Internet-Shops ermöglichen, gilt ein Internetbrowser mindestens Version Internet Explorer 11 oder Chrome 110 oder FireFox 109 oder Opera 95 oder Safari 11 oder neuere mit aktivierte JavaScript und installierte Adobe Flash Payer ohne Systeme, die das Anzeigen von Flash-Objekten sperren, der die Cookies-Daten akzeptiert und Internet Netz mit Kapazität mindestens 256 kbit/s. Internet-Shop Webseite ist für Minimale Bildschirmauflösung 1024x768 Pixel optimiert. | |
| 3. | Der Verkäufer verwendet "Cookies ", die bei Nutzung der Webseite des Webseites durch Kunden auf der Festplatte des Endgeräts des Kunden durch Server des Verkäufers gespeichert werden. Durch Verwendung von "Cookies" soll das reibungslose Funktionieren der Webseite des Webseites auf Endgeräten der Kunden gewährleistet werden. "Cookies" verursachen keine Schäden am Endgerät des Kunden sowie keine Änderungen sowohl in der Konfiguration der Endgeräte als auch in der auf diesen Geräten installierten Software. Jeder Kunde kann „Cookies” in Webbrowser-Einstellungen seines Endgerätes deaktivieren. Der Verkäufer weist jedoch darauf hin, dass die Deaktivierung von „Cookies” zu Hindernissen führen kann oder die Nutzung der Webseite des Webseites unmöglich macht. | |
| 4. | Die Übermittlung von rechtswidrigen Inhalten sowie die Nutzung des Webseites, der Webseiten des Webseites und der kostenlosen Dienstleistungen des Verkäufers in rechtswidriger Weise, gegen die guten Sitten oder unter Verletzung der Grundrechte Dritter, sind den Kunden untersagt. | |
| 5. | Der Verkäufer erklärt, dass sich der öffentliche Charakter des Internets und die Nutzung der auf elektronischem Weg erbrachten Dienstleistungen mit der Gefahr der Erfassung und Modifizierung der Kundendaten durch unberechtigte Personen verbindet. Deshalb sollen die Kunden entsprechende technische Mittel anwenden, die die oben genannte Gefahr minimalisieren. Es geht insbesondere um Antivirenprogramme und Programme, die die Identität der Internetbenutzer schützen. Der Verkäufer darf den Kunden niemals bitten, ihm sein Passwort in jedweder Form zur Verfügung zu stellen. | |
| 6. | Es ist nicht zulässig, die Ressourcen und Funktionen des Webseites zum Zwecke der Durchführung von Geschäften durch den Kunden zu nutzen, die die Interessen des Verkäufers verletzen würden, d.h. Werbung für Geschäfte eines anderen Unternehmers oder Produkts; Geschäfte, die die Einstellung von Inhalten beinhalten, die nichts mit den Aktivitäten des Verkäufers zu tun haben; Geschäfte, die die Einstellung von falschen oder irreführenden Inhalten beinhalten. | |
§ 3 Gewährleistung | |||
| 1. | Der Kunde kann Reklamationen im Zusammenhang mit der Nutzung der auf elektronischem Wege zu erbringenden kostenlosen Dienstleistungen des Verkäufers melden. Die Reklamation kann elektronisch gemeldet und an die Adresse stram.kamil@gmail.com gesendet werden. In der Reklamationsmeldung hat der Kunde das Problem näher zu beschreiben. Der Verkäufer wird die Reklamation des Kunden unverzüglich, jedoch nicht später als nach 14 Tagen, prüfen und ihm seine Antwort geben. | |
| 2. | Der Verkäufer nutzt nicht die außergerichtliche Lösung der Streitigkeiten, die im Gesetz vom 23. September 2016 über die außergerichtliche Löschung der Verbraucherstreitigkeiten erwähnt wird. | |
§ 4 Unentgeltliche Dienstleistungen | |||
| 1. | Der Verkäufer erbringt für die Kunden auf elektronischem Wege folgende unentgeltliche Dienstleistungen: | |
| a) | Kontaktformular; | |
| 2. | Die im vorstehenden §8 Abs. 1 genannten Dienstleistungen werden 7 Tage die Woche, 24 Stunden am Tag erbracht. | |
| 3. | Der Verkäufer behält sich die Möglichkeit vor, die Art, Form, Zeit und Weise der Erteilung des Zugriffs auf die genannten Dienstleistungen zu wählen und zu ändern, worüber er die Kunden auf die für die Änderungen dieser Geschäftsbedingungen geltende Weise informiert. | |
| 4. | Die Dienstleistung Kontaktformular besteht in der Absendung von Nachrichten an den Verkäufer mittels eines auf der Webseite des Webseites vorhandenen Formulars. | |
| 5. | Die Abbestellung der kostenlosen Dienstleistung Kontaktformular ist jederzeit möglich und besteht im Aufhören der Absendung von Abfragen an den Verkäufer. | |
§ 5 Schutz der personenbezogenen Daten | |||
| 1. | Regeln für den Schutz der personenbezogenen Daten sind in der Datenschutzbestimmungen enthalten. | |
§ 6 Kündigung des Vertrags (gilt nicht für Kaufverträge) | |||
| 1. | Sowohl der Kunde als auch der Verkäufer können den Vertrag über die Bereitstellung elektronischer Newsletter-Dienstleistungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen kündigen, vorbehaltlich der nachstehenden Bestimmungen und dessen, dass die vor Kündigung des o.g. Vertrags erworbenen Rechte der anderen Partei bestehen bleiben. | |
| 2. | Der Verkäufer kündigt den Vertrag über die Bereitstellung elektronischer Newsletter-Dienstleistungen, indem er dem Kunden eine entsprechende Willenserklärung an die von ihm bei Nutzung dieser Dienstleistung angegebene E-Mail-Adresse sendet. | |
§ 7 Schlussbestimmungen | |||
| 1. | Der Inhalt dieser Geschäftsbedingungen kann vervielfältigt werden, indem diese ausgedruckt, auf einem Datenträger gespeichert oder von der Webseite des Webseites heruntergeladen werden. | |
| 2. | Bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem abgeschlossenen Kaufvertrag werden sich beide Parteien bemühen, die Angelegenheiten gütlich beizulegen. Maßgeblich für alle im Zusammenhang mit diesen Geschäftsbedingungen entstandenen Streitigkeiten ist das polnische Recht. | |
| 3. | Der Verkäufer behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingung jederzeit ändern zu können. Alle Bestellungen, die der Verkäufer vor dem Inkrafttreten der neuen Geschäftsbedingung zur Abwicklung angenommen hat, werden auf Grundlage der Geschäftsbedingungen durchgeführt, die am Tage der Aufgabe der Bestellung durch den Kunden gültig waren. Die Änderung der Geschäftsbedingungen tritt innerhalb von 7 Tagen nach deren Veröffentlichung auf der Webseite des Webseites in Kraft. Der Verkäufer teilt dem Kunden 7 Tage vor dem Inkrafttreten der neuen Geschäftsbedingungen die Änderungen mit, indem er ihm auf elektronischem Wege eine E-Mail mit dem Link zum Text der geänderten Geschäftsbedingungen zustellt. Sollte der Kunde die neuen Geschäftsbedingungen nicht akzeptieren, dann ist er verpflichtet, den Verkäufer darüber zu informieren. Für diesen Fall gelten die entsprechenden Bestimmungen von §10 der Geschäftsbedingungen. | |
| 4. | Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten am 14.06.2023 in Kraft. |